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GKV

Subventioniert die Techniker Krankenkasse andere Kassen?

7. April 2011

Mit einer überraschenden Aussage geriet der Vorstand der Techniker Krankenkasse (TK) vor wenigen Tagen in die Schlagzeilen – angeblich subventioniere jedes Mitglied der TK andere Krankenkassen jährlich mit rund 1.500 Euro. Eine Ansicht, die beim Bundesversicherungsamt durchaus für Kritik sorgte und nun mit einer entsprechenden Klarstellung ins rechte Licht gerückt wurde.

 

Bundesversicherungsamt stellt TK-Aussage klar

Danach werden andere Krankenkassen weder durch Mitglieder der TK noch durch die TK selbst in irgendeiner Form subventioniert. Damit reagiert der Vorstand des Bundesversicherungsamts direkt auf eine Äußerung der TK, nach der kein Bundesland so viel in den Länderfinanzausgleich zahle wie die TK in andere Krankenkassen. Allein im Jahr 2010 habe die TK mit jährlich rund 1.500 Euro pro Mitglied andere Kassen unterstützt, was einer gesamten Summe von acht Milliarden Euro entspreche.

Ganz anders stellt sich die Situation für das Bundesversicherungsamt dar. Die TK erhalte den nötigen Finanzbedarf aus dem Gesundheitsfonds, wie jede andere Kasse auch.

 

Krankenkassen Finanzausgleich nach Solidarprinzip

In diesen Fonds zahlen alle gesetzlich Versicherten ein, es gilt der gesetzlich festgelegte einheitliche Beitragssatz. Er entspricht damit letztlich dem Solidaritätsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung, das auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden sei. Sollte der Gesundheitsfonds mit dem internen Finanzausgleich nicht mehr greifen, wäre der einheitliche Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr haltbar – ein Effekt, der weit eher verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden müsse als eine gleichmäßige Verteilung finanzieller Lasten. Insgesamt darf man also gespannt sein, ob und wie sich diese grundsätzliche Diskussion noch weiter zuspitzt.

 

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