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PKV

PKV Urteil: Wechsel in die GKV nicht unmöglich

6. Juni 2011

 

Normalerweise ist  der Abschluss einer privaten Krankenversicherung (PKV) für ein ganzes Leben bindend. Eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse (GKV) ist im Normalfall nicht möglich. Das Sozialgericht Kiel musste nun in einem Ausnahmefall entscheiden, ob eine Rückkehr in die GKV eventuell doch möglich sei.

 

Wechsel des Krankenkassensystems nur einmalig möglich

Um Missbrauch der Krankenkassensysteme auszuschließen, wurde der Wechsel zwischen beiden Systemen gesperrt. Es kann nur einmalig in die private bzw. gesetzliche Krankenkasse gewechselt werden. Innerhalb der Systeme kann die Krankenkasse beliebig oft gewechselt werden. In einem aktuellen Fall musste das Sozialgericht Kiel nun aber bei einem Fall entscheiden, ob dem Kläger der Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenkasse ermöglicht werden könne. Er war bis zum 30.11.2000 Mitglied in der gesetzlichen Krankenkasse, macht sich aber danach selbstständig und wechselte zum 01.12.2000 in eine private Krankenkasse. Der Erfolg blieb aus, die Selbstständig wurde im August 2003 beendet. Da er ohne Einkünfte die Beiträge zur PKV nicht mehr zahlen konnte, kündigte er im Januar 2004 den Vertrag mit seiner Krankenkasse.

 

GKV lehnte Aufnahmeantrag ab

Im August 2009 bekam der Mann zum ersten Mal Arbeitslosengeld und beantragte eine Aufnahme in die GKV. Diese lehnte ihn aber mit der Begründung ab, dass seit dem 01.01.2009 eine allgemeine Versicherungspflicht bestehe, und er sich deswegen wieder in der privaten Krankenversicherung im Basistarif versichern lassen müsste. Dies gefiel dem Mann jedoch nicht, und so ging er vor Gericht und klagte gegen die GKV.

 

 

Gericht entschied sich für Aufnahme in der GKV

Das Gericht entschied zu Gunsten des Mannes und entschied sich für eine Aufnahme in die GKV. Solange der Mann nun Geld vom Arbeitsamt bezieht, muss dieses auch die Beiträge zur GKV zahlen. Geht man nach diesem Urteil, so ist es in begründeten Fällen auf jeden Fall nicht ganz unmöglich, aus privaten zurück in die gesetzliche Krankenkasse zu wechseln.

 

 

 

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