zum Inhalt

PKV

PKV: Hartz-IV-Empfänger bekommen Beitragsschulden erlassen

18. August 2011

Fehlende Beiträge zur privaten Krankenversicherung sollen Hartz IV Empfängern nun erlassen werden. Dies ist das Ergebnis eines Kompromiss, den das Gesundheitsministerium mit dem PKV-Verband ausgehandelt hat. Die PKV verzichtet daher auf Altschulden von Hartz-IV Empfängern und erhält dafür ihre Beiträge künftig von den Jobcentren.

 

Beiträge werden künftig komplett von den Jobcentren übernommen

Das Thema „Beiträge bei Hartz IV“ ist schon ein langes Streitthema. Bereits vor einiger Zeit hatte das Bundessozialgericht klargestellt, dass die Beiträge zur Privaten Krankenversicherung komplett von den Jobcentren übernommen werden müssen. Was allerdings mit den bis dahin aufgebauten Beitragsschulden passieren sollte, war bis gestern unklar. Nun hat das Bundesgesundheitsministerium einen Kompromiss mit dem Verband der privaten Krankenkasse ausgehandelt. Damit hat Gesundheitsminister Daniel Bahr eine Lücke im Gesundheitssystem geschlossen, die noch aus der vorherigen Regierung hervorgeht. Mit der neuen Regelung soll außerdem ausgeschlossen werden, das Hartz-IV Empfänger das Geld für die Beiträge zur PKV anderweitig verwenden.

 

Beitragsschulden sollen Hartz-IV Empfängern erlassen werden

Betroffen seien laut PKV-Verband rund 8500 Versicherte von der neuen Regelung. Ihnen sollen alle Altlasten der PKV erlassen werden. Bisher übernahmen die Jobcentren nur den Durchschnittsbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung, dieser lag bei etwa 131 Euro. Allen PKV-Versicherten Hartz-IV Empfängern fehlten aus diesem Grund rund 155 Euro, da sich der Beitrag im Basistarif am Höchstbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung orientiert.

 

 

Bundesgesundheitsministerium garantiert Beitragszahlung

Eine Stellungnahme der privaten Krankenversicherungen steht bisher noch aus, allerdings äußerten sich verschiedene private Krankenversicherer schon im Vorfeld, dass man sich einen Erlass der Schulden durchaus vorstellen könnte, wenn eine Zahlung der Beiträge in Zukunft garantiert würde.

 

Weitere Artikel aus dieser Kategorie