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GKV

GKV: Leistungen für Versicherte mit Behinderung

17. März 2011

Da die gesetzliche Krankenversicherung Kosteneinsparungen erzielen will, werden außerordentliche Leistungen immer für den Einzelfall überprüft, unter Umständen wird sogar das Bundessozialgericht eingeschaltet, um die Rechtmäßigkeit der Kostenerstattung zu prüfen. Im Unterschied zu den privaten Krankenversicherungen können die gesetzlichen Krankenkassen Hilfsmittel auch ablehnen, wenn diese von der Leistungspflicht ausgenommen sind.

Krankenkassen müssen Behinderungen der Mitglieder ausgleichen

Nach dem Sozialgesetzbuch sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, vorhandene Behinderungen ihrer Versicherten möglichst auszugleichen, um diesen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Allerdings nehmen die Krankenkassen diese Verpflichtung nicht immer ernst, was ein aktueller Fall zeigte. Das Bundessozialgericht musste sich jetzt nämlich mit der Klage einer 51jährigen Frau auseinandersetzen, die unter einer nicht mehr reversiblen Augenkrankheit litt. Sie konnte nur noch hell und dunkel unterscheiden und war damit bei Einkäufen etc. sehr benachteiligt. Sie forderte von ihrer Krankenkasse die Finanzierung eines Barcode-Apparates, der das Einkaufen erleichtern sollte. Der Leser kann anhand des Barcodes erkennen, um welche Lebensmittel es sich handelt und kann diese dann über die Spracherkennung benennen. Die etwa 3.100 Euro hohen Kosten für das Gerät samt Akku wollte die Krankenkasse allerdings nicht tragen.

Krankenkasse muss Kosten für Barcode Lesegerät erstatten

Das Bundessozialgericht hingegen sprach der Klägerin jetzt das Gerät zu, da es nach Ansicht der Richter für die Haushaltsführung unerlässlich sei. Auch die Berufung der Krankenkasse wurde abgelehnt und zur näheren Klärung an das Bundessozialgericht zurückgegeben. Hier muss nun nochmals geprüft werden, ob die Klägerin auch ohne dieses Lesegerät einkaufen könnte und ob die Krankenkasse im konkreten Fall über Gebühr belastet wird. So sollen künftige Streitigkeiten, die sicher wiederum nur im Einzelfall entschieden werden könnten, besser geklärt werden.

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