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GKV

GKV: Ersatzkassen in Sorge um Zusatzbeitrag der DAK

1. November 2011

Die Ankündigung der DAK, nach der Fusion mit der BKK Gesundheit auf den Zusatzbeitrag verzichten zu wollen, sorgte in der Gemeinde der Ersatzkrankenkassen für große Auffuhr. Da es sich bei den Ersatzkassen um eine Haftungsgemeinschaft handelt, wären im Falle finanzieller Probleme auch weitere Krankenkassen davon betroffen. Die Techniker Krankenkasse (TK), die KKH Allianz, Die HEK, die HKK sowie die Barmer GEK haben daher einen Brief an den Präsidenten des Bundesversicherungsamtes, Dr. Maximilian Gaßner, verfasst.

 

Brief an das Bundesversicherungsamt

In dem Brief der Krankenkassen macht die Gemeinschaft klar, dass durch den Verzicht auf den Zusatzbeitrag im April 2012 bereits zum Jahresende massive finanzielle Probleme bei der DAK Gesundheit auftreten könnten. Dies berichtet die Ärzte Zeitung, der eine Kopie des Briefes vorliegt. Die Gemeinschaft geht davon aus, dass bereits Anfang 2013 eine erneute Einführung des Zusatzbeitrags unausweichlich wäre. Am heutigen Dienstag soll das Thema auf dem Gipfeltreffen der Ersatzkassen zur Sprache gebracht werden.

 

„Krankenkassen wollen Wettbewerb der DAK schwächen“

Der Verband der Ersatzkassen (VDEK) bestätigte das anstehende Treffen gegenüber der Ärzte Zeitung. Oberster Punkt auf der Tagesordnung soll demnach der von der Gemeinschaft verfasst Brief an den BVA-Präsidenten sein. Das Gespräch soll dazu dienen, Klarheit rund um das Vorhaben der DAK zu bringen. DAK-Chef Herbert Rebscher hält die Debatte für unangebracht. Seiner Meinung nach handelt es sich um eine reine „Neiddebatte“. Laut Rebscher geht es den anderen Krankenkassen darum, die Wettbewerbsfähigkeit der DAK zu schwächen. Der Versuch der Gemeinschaft sei leicht zu durchschauen. Man werde nun rechtliche Schritte gegen die Unterzeichner des Briefs prüfen, so Rebscher.

 

DAK erwartet Überschuss

Rebscher erklärte weiter, die DAK werden gegen Ende des Geschäftsjahres 2011 über einen Überschuss von rund 330 Millionen Euro verfügen. „Wären wir uns nicht über unsere finanzielle Situation im Klaren, so hätten wir niemals die Abschaffung des Zusatzbeitrages angekündigt“, so Rebscher. Das BVA nahm bisher keine Stellung zum Schreiben der Ersatzkassen. Da bisher noch kein Antrag auf Abschaffung des Zusatzbeitrages beim BVA eingegangen sei, wolle man sich zu dieser Angelegenheit noch nicht äußern. Der Antrag kann zudem erst nach der Fusion zum 01. Januar 2012 durch den neuen Verwaltungsrat eingereicht werden.

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