zum Inhalt

Urteil zur BU Versicherung

Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen OLG Urteil zur BU

6. Dezember 2013

Rechte bei BU Rente

OLG Karlsruhe entschied zur BU Rente

Eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) muss auch weiterhin die vereinbarte Rente bezahlen, wenn die theoretische Verweisung eines Selbstständigen in ein Angestelltenverhältnis mit niedrigerer Qualifikation möglich wäre. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe (Akt.-Zeichen: 12 U 93/12).

Die Ausgangslage

Geklagt hatte ein Versicherter, der im Jahr 1997 als damals noch selbstständiger Handwerksmeister eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen hatte. In der Folgezeit erkrankte er an einer Depression und war ab dem Jahr 2002 berufsunfähig. Nach dem Eintritt der Berufsunfähigkeit hatte er eine Umschulung zum medizinisch-technischen Laborassistenten absolviert und auch einige Jahre in diesem Beruf gearbeitet.

Berufsunfähigkeitsversicherung verweigerte Rentenzahlung

Nach einer zwischenzeitlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes war es auch in diesem Beruf krankheitsbedingt immer öfter zu Ausfällen gekommen, weshalb er nun die Auszahlung seiner BU Rente forderte. Die Berufsunfähigkeitsversicherung lehnte dieses Ansinnen ab und wollte den Versicherten in den Beruf des medizinisch-technischen Assistenten verweisen. Dieser erhob dagegen Klage.

OLG Karlsruhe entscheidet über BU Rente

Das OLG Karlsruhe befand nun zu Gunsten des Klägers: Eine Verweisung auf eine Tätigkeit, die zwar eine kürzere Arbeitszeit und eine sozialversicherungsrechtliche Absicherung mit sich bringe, jedoch eine geringere Qualifikation erfordere und darum auch eine geringere gesellschaftliche Wertschätzung aufweise, sei keine gleichartige Tätigkeit. Laut Versicherungsvertrag hätte die Berufsunfähigkeitsversicherung den Versicherten jedoch nur in eine gleichwertige Tätigkeit verweisen können.

Der Kläger sei in jedem Falle für seinen ursprünglichen Beruf als selbstständiger Handwerksmeister berufsunfähig, weshalb er Anspruch auf die vreinbarte Leistung seiner Berufsunfähigkeitsversicherung habe.

Kläger und Rechtsbeistand mit Urteil zur BU Rente zufrieden

Der Kläger zeigte sich mit dem Urteil des Oberlandesgerichtes zu seiner BU Rente höchst zufrieden. Sein Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A. von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, erklärt in einer Stellungnahme zum Urteil: „… es bleibt zwar dabei, dass Versicherungsnehmer nicht bei jeder Krankheit sofort erwerbsunfähig werden. Allerdings kann eben eine schwere Depression gleichwohl eine Berufstätigkeit unmöglich machen. Dann kann sich die Versicherungsgesellschaft aber folgerichtig auch nicht darauf berufen, dass der Versicherungsnehmer ja einen anderen Beruf ausüben könnte.“.

Rentenentscheidung der Berufsunfähigkeitsversicherung immer prüfen

Das Urteil könnte, auch wenn es sich um eine Einzelfallentscheidung handelt, eine Signalwirkung auf ähnliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Berufsunfähigkeitsversicherungen und Versicherten entfalten. In jedem Fall lohnt es sich jedoch, eine mögliche Ablehnung der Rente durch die BU Versicherung zu hinterfragen und im Bedarfsfall juristisch prüfen zu lassen. Rechtsanwalt Luber erklärt dazu: „… es ist nach unserer Einschätzung eben nicht so, dass die Versicherung stets im Interesse ihres Kunden handelt. Dies kann zur Folge haben, dass die Verweigerung einer Versicherungsleistung fehlerhaft ist und hiergegen Rechtsschutz einzuholen ist.“

BU Vergleich vor Vertragsabschluss spart spätere Rechtsstreitigkeiten

Wie das Urteil des OLG Karlsruhe wieder einmal deutlich zeigt, ist vor dem Vertragsabschluss ein unabhängiger Vergleich von Berufsunfähigkeitsversicherungen sinnvoll. Hierbei sollten Versicherungsinteressenten jedoch nicht nur auf die reinen Zahlen, also Beitrag und BU Rente achten, sondern auch auf die einzelnen Vertragsbedingungen. Hierzu sollte immer fachlicher Rat eingeholt und mehrere Angebote verglichen werden, bevor man eine abschließende Entscheidung trifft. Der erste Schritt zum Finden der besten Berufsunfähigkeitsversicherung ist immer ein unabhängiger BU Vergleich online. Mit seiner Hilfe können die, für den eigenen Einzelfall Angebote gefunden und vorselektiert werden. Einen kostenlosen Online Vergleich zur Berufsunfähigkeitsversicherung bieten wir Ihnen hier

Weitere Artikel aus dieser Kategorie