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Politik

Ärztehonorar: Streit zwischen AOK Bayern und Hausärzten geht weiter

7. Februar 2011

Der Streit zwischen den bayerischen Hausärzten und der AOK Bayern sorgte Ende des Jahres 2010 für viel Gesprächsstoff. Mit Kundgebungen und der Drohung, aus dem Hausärztevertrag kollektiv auszusteigen, wollten die Ärzte höhere Honorare und gleichzeitig ein Ende der Monopolstellung der Kassenärztlichen Vereinigung durchsetzen. Als die Abstimmung des Bayerischen Hausärzteverbandes scheiterte, kündigte die AOK Bayern den bisher geltenden Hausärztevertrag, was nach der Meinung der Richter sogar als rechtmäßig angesehen wurde.

Markus Söder als Schlicher zwischen AOK Bayern und Hausärzte?

Anfang des Jahres 2011 starteten nun die Gespräche zwischen dem Hausärzte-Verband und der AOK, um zeitnah einen neuen Hausärztevertrag abschließen zu können. Die Gespräche scheiterten jetzt jedoch, da die AOK höhere Honorare nur dann überweisen möchte, wenn gleichzeitig Einsparungen in anderen Bereichen umgesetzt werden können. Die Hausärzte jedoch sehen kaum Einsparpotenzial, weshalb sie die Forderungen der AOK als inakzeptabel zurückweisen. Der Grund für die Forderungen der AOK könnte die Rückzahlungspflicht an den Gesundheitsfonds sein, der die Kasse stark belastet. Um die Fronten zu klären, soll nun eine Schiedsperson eingesetzt werden. Diese Aufgabe könnte der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder von der CSU übernehmen.

Mitgliederversammlung der Hausärzteverbandes soll Klarheit verschaffen

Der Bayerische Hausärzteverband will nun auf einer Mitgliederversammlung, die am 23. Februar 2011 stattfinden wird, klären, wie weiter vorzugehen ist. Bis zu diesem Tag, so ein Rundschreiben unter den Hausärzte, sollen wohl die Positionen von AOK, den weiteren Krankenkassen sowie dem Gesundheitsministerium vorliegen, so dass hierauf reagiert werden kann. Somit kann auf dieser Mitgliederversammlung, auf der auch ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden muss, der weitere Weg des Verbandes beschlossen werden. Der bisherige Landesvorsitzende Wolfang Hoppenthaler gab seinen Rücktritt bekannt, als die Abstimmung über den Austritt aus dem Hausärztevertrag scheiterte.

Schlichtung nicht in Sicht

Ob und in welcher Form eine Einigung zwischen den Hausärzten und der AOK Bayern erreicht werden kann, ist aus heutiger Sicht unklar. Die Politik sowie die Öffentlichkeit forderten jedoch beide Parteien auf, konstruktiv nach einer Lösung zu suchen und so die Gesundheitsversorgung der Menschen in Bayern langfristig sicherzustellen.

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